Neues aus der UV

  • Ich habe schon seit längerem nicht mehr von der UV berichtet, weil sich nichts Großartiges getan hat. Aber im Jänner gab es nun zwei Sitzungen (9. und 25. Jänner), von denen ich euch berichten könnte:

    9. Jänner: Da die Sekretärin der HTU in Karenz geht, wurde ein neuer Dienstvertrag für eine neue Sekretärin beschlossen. Die Abstimmung fiel einstimmig aus. Außerdem wurde die Satzung der UV aktualisiert, weil in der bisherigen Satzung einige Studienrichtungen nicht erwähnt worden waren. Auch diese Änderung wurde einstimmig beschlossen. Allerdings regte die Opposition an, die Satzung komplett zu überarbeiten. Darüber ist im Rahmen der UV aber nicht weiter diskutiert worden. Es gab ferner einen Antrag der GRAS, die UV-Sitzungen per Livestream im Internet zu übertragen; die Opposition stimme teils zu, teils enthielt sie sich (ich stimmte zu), aber die Mehrheitsfraktion blockte diesen Antrag ab, mit der Begründung, es könnten sonst peinliche Szenen im Internet archiviert werden (zum Beispiel, wenn ein Mandatar in der Nase bohrt). Im Punkt "Allfälliges" berichtete der Vorsitzende von einer Aufsichtsbeschwerde gegen ihn, wobei das Ministerium zum Schluss gekommen sei, dass er nicht falsch gehandelt habe. Zu Erhöhung der Transparenz der HTU werden verschiedene Maßnahmen geplant, außerdem sei man mit der Organisation des TU-Balls beschäftigt, und die Leistungsvereinbarung der TU mit dem Ministerium sei beschlossen worden und auf der Homepage der TU abrufbereit.

    25. Jänner: In der heutigen Sitzung gab es eine Abstimmung über die Entsendung der Mandatare in die Bundesvertretung. Die GRAS sind zwar nicht mehr in der UV aktiv, haben aber vor der Sitzung den Vorsitzenden der UV verständigt, dass sie eine Änderung erwünschten, nämlich, dass nun Mathias Ertl statt Max Urs Abele die GRAS in der BV vertrete. Diese Änderung wurde einstimmig angenommen. Außerdem gab es eine Abstimmung über die Entsendung in den Aufsichtsrat von INTU und Grafischem Zentrum. Ferner wurde über den Wiener Akademikerball diskutiert, der von der FPÖ organisiert wird und einen Tag vor dem TU-Ball am selben Ort (Hofburg) stattfinden wird. Die Opposition brachte den Antrag ein, dass die HTU zu Demonstrationen gegen diese Veranstaltung aufrufen sollte. Der Vorsitz brachte als Gegenantrag ein, dass die HTU die von der ÖH Bundesvertretung angekündigten Protestmaßnahmen unterstützen sollte. Dieser Antrag wurde dann angenommen. Unter dem Tagesordnungspunkt "Anträge im Interesse der Studierendn" brachte der VSStÖ zwei Anträge ein bezüglich einer Podiumsdiskussion anlässlich der ÖH-Wahlen 2013 bzw. Kaffeeautomaten im Hauptgebäude der TU. Letzterer Antrag wurde von der AG unterstützt. Der Vorsitz entschied, die Abstimmung über den Antrag bezüglich des Kaffeeautomaten (beantragt wurde, dass sich der Vorsitz dafür einsetzen sollte, dass ein bis zwei weitere Kaffeeautomaten im Hauptgebäude aufgestellt werden) zu vertagen. Bezüglich der Podiumsdiskussion brachte der Vorsitz den Gegenantrag ein, die UV möge sich bei ihm wegen der Maßnahmen zur Informierung der Studierenden über die ÖH-Wahl 2013, einschließlich einer geplanten Podiumsdiskussion, bedanken. Dieser Vorschlag wurde dann mit Stimmen von Fachschaftsliste und JuLis angenommen. Weitere Anträge bezüglich der Transparenz der UV (etwa, dass man UV-Sitzungen mindestens drei Tage vorher groß durch Plakate im A3-Format in den Gängen der TU ankündigen sollte) wurden für die nächste Sitzung aufgehoben.

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