Ich hoffe mal ich darf das hier posten. Ansonsten einfach löschen.
Jetzt Unterstützungserklärungen abgeben! *)
Die parteiunabhängige BürgerInneninitiative rund um den Verein "Demokratischer Salon"
sammelt derzeit Unterstützungserklärungen für die Abhaltung eines Demokratie-
volksbegehrens.Unser Ziel ist auch eine breite, aber vor allem sachliche Diskussion über den
Weg, den das politische System Österreichs eingeschlagen hat.Der Text des Volksbegehrens lautet:
„Der Nationalrat wird aufgefordert, der Bevölkerung im Bundes-Verfassungsgesetz
wirkungsvolle Möglichkeiten zur Kontrolle seiner Beschlüsse einzuräumen. Insbesondere
sollen Beschlüsse des Nationalrats verpflichtend einer Volksabstimmung unterzogen
werden, wenn mindestens 200.000 Wahlberechtigte dies in einem Volksbegehren fordern."
(der Text samt Erläuterungen: http://www.demokratievolksbegehren.at/demokratievolksbegehren)Um das Demokratievolksbegehren durchführen zu können, benötigen wir
8.000 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten.
Da wir unabhängig sind, verzichten wir dabei auf Abmachungen und Vereinbarungen mit
jenen mitgliederreichen Interessensverbänden bzw. Parteien, die die Politik in Österreich
ohnehin maßgeblich beeinflussen. Lieber versuchen wir, diese Unterschriften an der Basis
zu sammeln: Bei den Wählerinnen und Wählern selbst. Wir suchen also 8.000 Personen,
deren demokratiepolitisches Interesse groß genug und deren Motivation hoch genug ist,
um den Weg auf ihr Bezirksamt (in Wien) oder ihre Gemeinde anzutreten und dort die Unterstützungserklärung
zu leisten.*) Wie geht das?
Grundsätzlich einfach: Die Unterstützung wird auf einem vorgefertigten Formular erklärt,
das auf dem Bezirksamt/Gemeindeamt aufliegt (in den 50 grösseren Städten und Gemeinden) und dort persönlich unterschrieben werden muss (Ausweis nicht vergessen!).
In kleinen Gemeinden (eine Liste aller 50 Städte und Gemeinden die Formulare aufliegen haben ist auf der
Webseite zu finden) liegen keine Formulare auf, dieses muss mitgebracht werden und ist auf der
Webseite zum downloaden.nähere Informationen finden Sie auf unserer Webseite:
http://www.demokratievolksbegehren.at/
BITTE WEITERVERBREITEN