Hallo,
heute von 8:02 bis 8:57 fand auf Antrag von GRAS, VSStÖ, AG und JuLis die 1. außerordentliche Sitzung der Universitätsvertretung der TU Wien statt. Anwesend waren fast alle gewählten Mandatare, wobei einige durch ihre Ersatzmandatare vertreten wurden.
Die Tagesordnung umfasste die folgenden Punkte:
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung des Protokolls der 9. UV-Sitzung vom 30. Juni 2011
4. Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung vom 15. Juni 2011
5. Universitätsvollversammlung und weitere Aktionen der HTU zur Budgetpräsentation der Finanzministerin
6. Studieneingangsgespräche der Informatik
7. Mehr Transparenz und Öffentlichkeit in der Universitätsvertretung und ihren Referaten
8. "Anti-Terror-Paket" der Bundesregierung
9. Berichte des Vorsitzenden
10. Allfälliges
Schon zu Beginn der Sitzung wurde klar, dass zwischen der Fachschaftsliste, die die absolute Mehrheit der Mandate hält, und der größten Oppositionfraktion GRAS Eiszeit herrscht, als GRAS-Mandatar Rupert Hampl dem UV-Vorsitzenden Martin Olesch die Bestätigung des Erhalts einer E-Mail verweigerte. Zu Tagesordnung und Protokollen der vergangenen Sitzungen gab es Wortmeldungen seitens Hampls, in denen zum Teil Vertreter der FL direkt angesprochen wurden; diese nahmen die Wortmeldungen weitgehend kommentarlos zur Kenntnis. Die Tagesordnungpunkte 5, 6, 7 und 8 wurden auf Antrag von Mandataren der FL vertagt, wobei sich die Opposition stets geschlossen gegen die Vertagung aussprach. Zu Punkt 9 berichtete der UV-Vorsitzende kurz über eine geplante Universitätsvollversammlung mit Beteiligung von Studierendenvertretern, Rektorat und Betriebsräten. Der Punkt "Allfälliges" war schnell abgehandelt, weil es nichts zu besprechen gab.
Während den beiden von der Opposition beantragten Sitzungsunterbrechungen erfolgte eine Diskussion über die Sinnhaftigkeit einer demokratisch gewählten Universitätsvertretung, wenn alle Anträge der Opposition durch die Mehrheitsfraktion blockiert werden und damit eine Besprechung unmöglich gemacht wird. Die FL zeigte sich uneinsichtig und warf ihrerseits der Opposition, vor allem den GRAS vor, ihre "konstruktive Arbeit für Studierende" zu "stören". Die Diskussion solle in den einzelnen Referaten und Fachschaften erfolgen, bzw. seien die Angehörigen der Oppositionsfraktionen gerne eingeladen, bei einem Glas Mineralwasser mit den Vertretern der FL über die einzelnen Punkte zu plaudern.
Offensichtlich waren die Vertreter der FL also nicht auf eine Diskussion über die von uns gebrachten Tagesordnungspunkte vorbereitet. Schöne Vertreter, die da von unseren Studierenden mehrheitlich gewählt worden sind!