ÖH: Erste ordentliche Sitzung der Universitätsvertretung der TU Wien

  • Die erste ordentliche Sitzung der Universitätsvertretung der TU Wien für die aktuelle Funktionsperiode fand am 8. November 2011 von ca. 13 bis ca. 16 Uhr statt. Auf der Tagesordnung standen viele Punkte, darunter die Wahl der ReferentInnen der HTU, eine Satzungsänderung sowie sämtliche Tagesordnungspunkte, die bereits für die außerordentliche Sitzung vorgesehen waren und deren Besprechung per Beschluss durch die Mehrheit der Mandatare (die Fachschaftsliste verfügt über die absolute Mehrheit der Mandate) vertagt worden war (Finanzierung der Universitäten, Studieneingangsgespräche Informatik, mehr Transparenz in der ÖH, Anti-Terror-Gesetzgebung der Bundesregierung,...).

    Es stellte sich heraus, dass der Vorsitzende der HTU, Martin Olesch, um 15 Uhr einen Termin hatte und deswegen gerne die gesamte Sitzung innerhalb von nur zwei Stunden abgehalten hätte. Da aber kurz vor 15 Uhr noch bei weitem kein Ende in Sicht war, sagte er den Termin ab und machte bis ca. 16 Uhr weiter. Als dann Tagesordnungspunkt 3, die Wahl der ReferentInnen, endlich abgeschlossen war, verließ auf einmal die Mehrheit der Mandatare der Fachschaftsliste die Sitzung. Somit war die Universitätsvertretung nicht mehr beschlussfähig, und die Sitzung wurde beendet.

    Das bedeutet, dass von all den genannten Punkten kein einziger außer der Wahl der ReferentInnen abgearbeitet worden ist (Tagesordnungspunkte 1 und 2 waren die Anwesenheitsüberprüfung und die Genehmigung der Tagesordnung).

    Für die Posten der ReferentInnen gab es pro Ressort genau einen Kandidaten / eine Kandidatin, der/die durch die Mandatare der Fachschaftsliste auch gewählt wurde. Zwei Kandidaten waren aus teilweise unbekannten Gründen nicht anwesend und konnten sich daher nicht der Befragung durch die Opposition stellen, was dazu geführt hat, dass - wie zu Protokoll gegeben wurde - die meisten Mandatare der Opposition bei der Wahl dieser Kandidaten eine ungültige Stimme abgaben.

    Folgende KandidatInnen wurden gewählt:
    - Ausländerreferat: Gilbert Moyen - 14/16 Stimmen
    - Referat für angepasste Technologien: Joe Taylor (nicht anwesend) - 10/16 Stimmen
    - Organisationsreferat: Dominik Filipczak - 15/16 Stimmen
    - Frauenreferat: Sarah Reisenbauer - 15/16 Stimmen
    - Fotoreferat: Hannes Brandstätter - 11/16 Stimmen
    - Wirtschaftsreferat: Christoph Schönweiler - 15/16 Stimmen
    - Bildungspolitik-Referat: Thomas Danecker - 12/16 Stimmen
    - Sozialreferat: Suzana Stojanovic (nicht anwesend) - 10/16 Stimmen
    - Kulturreferat: Tobias Fellinger - 10/16 Stimmen
    - Les-Bi-Schwulen-Transgender-Referat: Ingrid Holzerbauer - 15/16 Stimmen

    Zu der überfälligen Satzungsänderung ist es also nicht gekommen, dabei wäre sie insofern wichtig, als die aktuelle Fassung veraltet ist (einige Studienkennzahlen haben sich geändert, zum Teil sind nur Diplom- und nicht Bachelor-/Master-Studiengänge berücksichtigt).

  • Über den Grund, warum die Fachschaftsliste die Sitzung abgebrochen hat, kann man als Nichtmitglied dieser Fraktion nur spekulieren. Tatsache ist, dass es offensichtlich eine koordinierte Aktion war. Die Beschlussunfähigkeit ist nicht zufällig entstanden, sie war gewollt.

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